Erschienen in der SonntagsZeitung vom 01.03.2020
Das menschliche Hirn scheint darauf programmiert zu sein, sich besonders eingängige Theorien besonders gut zu merken, egal, wie abstrus und sogar gefährlich sie sein mögen. Beispiel der Stunde: die sogenannte Hufeisen-Theorie. Das Konzept ist so simpel wie falsch. Es besagt, dass alles, was sich an den Rändern der Gesellschaft befindet, einerlei, ob links oder rechts, gleich schlimm sei. Es gibt demnach keinen Unterschied zwischen Rechts- und Linksextremismus, zwischen Neonazis und Antifaschist*innen. So hiess es in den Kommentarspalten nach der rechtsmotivierten Ermordung des deutschen Politikers Walter Lübcke oft «aber die Antifa …». Nach dem Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz warnte der deutsche Innenminister Horst Seehofer vor «rechtem und linkem Extremismus». Medien scheinen sich genötigt zu fühlen, nach den rassistischen Morden in Hanau im gleichen Atemzug wie Rechtsextremismus auch Linksextremismus zu nennen.
Das ist falsch. Das ist gefährlich. Aus drei Gründen: Erstens verkennt es, dass rechtsextreme Gewalt spezifische Muster aufweist. Es verhindert eine saubere Analyse des Zusammenhangs zwischen öffentlicher Hetze gegen Migrant*innen und Gewalttaten. Und was wir nicht sehen, nicht benennen, nicht analysieren können, das können wir auch nicht verhindern.
Zweitens sind die Gewaltfantasien am rechten Rand beängstigend. AfD-Politiker Björn Höcke schreibt in seinem Buch «Nie zweimal in den gleichen Fluss», dass er «mit wohltemperierter Grausamkeit» Millionen von Migrant*innen aus Deutschland verbannen will, wenn er an der Macht ist. Rechtsextreme wollen eine ethnisch homogene Gesellschaft. Neonazis, Faschisten und Rechtsextreme streben nach dem Führerstaat, der die persönliche Freiheit beendet und die Menschen ganz der «nationalen Idee» unterordnet. Ob unangepasste Frauen oder Homosexuelle, ob Musliminnen oder Juden, ob Sozialdemokratinnen oder Liberale: Im reinrassigen Führerstaat verlieren sie ihr Recht auf Selbstbestimmung – oder gar auf ihre Existenz. Sie gelten als Feinde des Volkes und sind somit – wortwörtlich – zum Abschuss freigegeben. Dass terroristische Gruppierungen oder Einzeltäter schon heute zur mörderischen Tat schreiten, das haben wir in Christchurch gesehen, das haben wir in Halle und Hanau gesehen.
Drittens suggeriert das Hufeisen, dass es eine vernünftige Mitte gibt – und alles ausserhalb immer zwei gleichwertige Alternativen sind. Flüchtlinge vor dem Ertrinken zu retten oder sie sterben zu lassen, werden zwei gleichwertige Optionen. Neonazi oder Antifaschist*in zu sein wird zur gleichwertigen Option. Menschlichkeit, Empathie und der Glaube an die Demokratie wird so an den linken Rand gedrängt. Das spielt Rechtsextremen in die Hände.
In unserem Nachbarland ist man gerade dabei, sich mit rechtsextremen Morden und rassistischem Terror abzufinden. Die Hemmungen, sich mit den Brandstiftern von rechts einzulassen, sind überwindbar geworden. Dabei ist Rechtsextremismus vor allem eines: tödlich. Ihn im gleichen Atemzug mit Linksextremismus zu nennen, ist heute ein grosser politischer Fehler. Es verkennt die Gefahr, die für uns alle von rechtsextremer Gewalt ausgeht.